Stadtentwicklungs-, Planungs- und Verkehrsausschuss - Sondersitzung

Einziges Thema dieser kurzfristig einberufenen Sondersitzung war die Anhörung der Stadt Rösrath im Planfeststellungsverfahren des Flughafens Köln/Bonn...


Zur 22. Sitzung hatte die SPD-Fraktion 34 Minuten vor Ausschussbeginn einen 6-seitigen Antrag eingereicht, der den beabsichtigen Flughafenausbau in Gänze ablehnte. Da ein so kurzfristig eingereichter Antrag nicht hinreichend beraten werden konnte, verständigte man sich auf diese Sondersitzung.

Bevor die SPD ihren Antrag zurückziehen konnte, gab es bereits Kritik, weil der Antrag mit vielen Unterstellungen und Mutmaßungen gespickt war. Andere Kommunen haben umfangreiche Gutachten erstellen lassen, sind aber sicherlich durch die beabsichtigten Maßnahmen auch anders betroffen, als Rösrath. Der Ausschussvorsitzende stellte aber klar, dass höchstrichterlich entschieden ist, dass der Flughafen in seinem derzeitigen Zustand rechtmäßig ist. Dieses also im anstehenden Planfeststellungsverfahren anzugreifen, würde bei der Planfeststellungsbehörde Bezirksregierung Düsseldorf ins Leere greifen.

Nachdem der Antrag nicht mehr existent war, wurde die Verwaltungsvorlage diskutiert. Im Großen und Ganzen konnten sich die meisten Fraktionen dieser Vorlage in großen Teilen anschließen. Bis zur Ratssitzung am 18.12.2017 werden aber jetzt zwischen den Fraktionen noch Details abgestimmt. So wird es hauptsächlich noch um Details der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie der Fragestellung gehen, ob die beabsichtigten Ausbauten zu einer anderen Klassifizierung des Flughafens führen.

Während der Sitzung kamen auch Rösrather Bürger, die sich in Lärmschutzinitiativen engagieren, zu Wort.


Ausschussvorsitzender und Text:
Wolfgang Büscher

Inhaltsverzeichnis
Nach oben